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Blitzer-App


Wer eine Blitzer-App auf seinem Smartphone installiert, kann sich während der Fahrt vor Radarfallen warnen lassen. Allerdings ist die Nutzung von Radarwarnsystemen laut Straßenverkehrsordnung untersagt. Doch wie genau lauten die gesetzlichen Bestimmungen? Kann der Gebrauch einer solchen App wirklich ein Bußgeld nach sich ziehen?

 

75 Euro und vier Punkte im Flensburger Verkehrszentralregister: Diese Strafen können in Deutschland auf Autofahrer zukommen, die eine Blitzer-App nutzen. Denn gemäß Paragraf 23, Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung ist der Einsatz von Radarwarngeräten verboten:

„Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).“

Neben dem Verordnen eines Bußgeldes ist es der Polizei auch erlaubt, Radarwarngeräte zu beschlagnahmen und zu zerstören. Doch was würde dies für eine Blitzer-App bedeuten? Zerstörung des Smartphones? Deinstallieren der App? Ebenso ist es fragwürdig, wie die Polizei den Einsatz eines solchen Programmes überhaupt nachprüfen beziehungsweise beweisen kann. Zudem ist im Gesetzestext nur vom Fahrzeugführer die Rede. Nutzt das Smartphone also der Beifahrer, besteht bei einer Verkehrskontrolle keine rechtliche Handhabe. Letztlich bilden die Warn-Apps damit aktuell eine gesetzliche Grauzone.